Stadtrat - 28.05.2019 - 18:15-22:22 Uhr


Sitzung
SR/008/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.05.2019
Zeit
18:15-22:22 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/106/2019
Ö 2Genehmigung des Protokolls vom 30.04.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/107/2019
Ö 3Mitteilungen 
Ö 3.1Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/114/2019
Ö 3.2Eine-Welt-Laden der Pfarrei Christkönig: Vorstellung der Wette anlässlich des 100-jährigen Stadtjubiläums

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/109/2019
Ö 3.3Wohnbau-Offensive Penzberg 2020: Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung von geeigneten Flächen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

3/137/2019
Ö 3.4Nutzungskonzept für die "Alte Stadtbücherei": Sachstandsbericht zur Umnutzung als "Haus der Vereine"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2/062/2019
Ö 3.5Schließung des Wellenbades: Sachstand über die geschaffenen Ausweichmöglichkeiten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2/063/2019
Ö 3.6Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/108/2019
Ö 4Martinszug 2019: Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf Durchführung in der Innenstadt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

1/094/2019
Ö 5Aufstellung der Satzung zur 2. Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Splittersiedlung Nantesbuch: Billigung nach öffentl. Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

3/121/2019
Ö 6Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit- und Sportanlagen Birkenstraße“ - Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach erneuter Auslegung und Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange u. Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

3/124/2019
Ö 7Stadtbusverkehr Penzberg: Entscheidung über die Fortführung der kostenfreien Beförderung aller Schulkinder, die Schulen in Penzberg besuchen, zum Beginn des neuen Schuljahres ab dem September 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

4/018/2019
Ö 8Vollzug der StVO: Beauftragung eines Verkehrsplaners zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in Oberhof. Anordnung eines beidseitigen
Halteverbotes im Ortsteil Nantesbuch zwischen Nantesbuch 2 a und Nantesbuch 12.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

4/019/2019
Ö 9Vollzug der StVO: Beauftragung eines Verkehrsplaners zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Wölflstraße/Wölfl.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

4/020/2019
Ö 10Vollzug der StVO: Beauftragung eines Verkehrsplaners zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Bichler Straße.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

4/021/2019