Stadtrat - 23.07.2019 - 18:15-22:30 Uhr


Sitzung
SR/011/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.07.2019
Zeit
18:15-22:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/133/2019
Ö 2Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/129/2019
Ö 3Mitteilungen 
Ö 3.1Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/136/2019
Ö 3.2Museum Penzberg - Sammlung Campendonk

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/135/2019
Ö 3.3Halbjahresbericht Teil 1 - öffentliche Themen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2/080/2019
Ö 3.4Badebetrieb an den Seen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2/082/2019
Ö 3.5Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/130/2019
Ö 4Freibad der Stadt Penzberg am Eizenberger Weiher: Schaffung der rechtlichen Voraussetzung für die Öffnung der zwei Stege sowie Belassen des Floßes am Freibad Eizenberger Weiher

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

4/025/2019
Ö 5Digitale Einkaufsstadt Penzberg: Antrag der SPD Stadtratsfraktion zur Konzeptentwicklung mit Ressourcenfeststellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

1/134/2019
Ö 6Antrag der Stadtratsfraktion FLP auf Pflanzung von 200 Obstbäumen: Ergebnis der Prüfung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

2/070/2019
Ö 7Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Nonnenwaldstraße": Beratung über die Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

3/168/2019
Ö 85. Änderung des Bebauungsplanes „Ruhe am Bach I“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 1562/9, Ruhe am Bach 11, zur Erweiterung der überbaubaren Grundstücksfläche und Dachneigung: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

3/167/2019
Ö 919. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Auf der Grube“ für das Grundstück Flurnummer 943/65, Am Alten Kraftwerk 5: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

3/170/2019
Ö 10Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS): Beschluss zur Änderung der Satzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

3/169/2019
Ö 11Einbeziehungssatzung für das Grundstück Flurnummer 1003/6, Breunetsrieder Weg 11: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

3/172/2019
Ö 12Gartenparzellen- und Erholungsgebiet "Zum Breitfilz": Vollzug des Brandschutzes durch den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Vorbeugung und Vermeidung von Brandfällen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

4/024/2019
Ö 13Anschluss des Bahnhofes Penzberg zum MVV: Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf die Verabschiedung einer Resolution

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0