Stadtrat - 24.09.2019 - 18:15-22:35 Uhr


Sitzung
SR/012/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.09.2019
Zeit
18:15-22:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/143/2019
Ö 2Genehmigung des Protokolls vom 23.07.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/145/2019
Ö 3Mitteilungen 
Ö 3.1Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/147/2019
Ö 3.2Machbarkeitsstudie zu den geplanten Kreisverkehrsanlagen an den Knotenpunkten Karlstraße/Bichler Straße und Seeshaupter Straße/Birkenstraße: Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

4/028/2019
Ö 3.3Vollzug der StVO: Sachstandsbericht zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Bichler Straße, Wölfl/Wölflstraße und Oberhof/Nantesbuch

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

4/026/2019
Ö 3.4St 2370 - Erneuerung der Fahrbahn Reindl, Grube sowie Kreuzungsumbau Reindl - Heinz für das Staatliche Bauamt Weilheim: Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

3/214/2019
Ö 3.5Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/146/2019
Ö 4Jahresrechnung 2017: Vorlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

2/094/2019
Ö 5Jahresrechnung 2017: Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung, Feststellung und Beschluss über die Entlastung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

2/095/2019
Ö 6Kommunalwahlrecht: Bestellung des Ordnungsamtsleiters, Herrn Peter Holzmann als Wahlleiter sowie Herrn Johannes Jauß als Vertreter für die Kommunalwahl am 15. März 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

4/029/2019
Ö 7Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Bad Tölz: Bestellung des Ordnungsamtsleiters als Vertreter von der Ersten Bürgermeisterin Frau Elke Zehetner bei den Verbandssitzungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

4/030/2019
Ö 8Vollzug des Brandschutzes: Erweiterung der Allgemeinverfügung Brandschutz auf das Gebiet „Gleisdreieck“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

4/027/2019
Ö 9Bebauungspläne 
Ö 9.1Bebauungsplan „Am Alten Kühlturm - Untermaxkron“: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

3/205/2019
Ö 9.2Bebauungsplan „Knappenstraße / Am Kreuzacker“: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB sowie zum Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6

3/206/2019
Ö 9.3Bebauungsplan „Birkenstraße West“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach erneuter Auslegung und Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

3/209/2019
Ö 10Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Gewerbegebiets "Seeshaupter Straße / Dr.-Gotthilf-Näher-Straße": Beratung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

3/204/2019