Stadtrat - 22.10.2019 - 18:15-23:07 Uhr


Sitzung
SR/013/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.10.2019
Zeit
18:15-23:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/169/2019
Ö 2Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/170/2019
Ö 3Mitteilungen 
Ö 3.1Personalvorstellung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/140/2019
Ö 3.2Jungbürgerversammlung: Einladung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/173/2019
Ö 3.3Machbarkeitsstudie zu den geplanten Kreisverkehrsanlagen an den Knotenpunkten Karlstraße/Bichler Straße und Seeshaupter Straße/Birkenstraße: Vortrag des Verkehrsplanungsbüro „Bauen und Umwelt“, Kempten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

4/036/2019
Ö 3.4Vollzug des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV): Überlegung zum Beitritt der Stadt Penzberg (Stadtbusverkehr) in den Münchner Verkehrsverbund (MVV)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

4/037/2019
Ö 3.5Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

1/171/2019
Ö 4Seniorenbeirat: Bestätigung von Herrn Bernd Michael Eckstein als neues Mitglied

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

1/139/2019
Ö 5Jahresrechnung 2017: Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung, Feststellung und Beschluss über die Entlastung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

2/084/2019
Ö 6Vollzug der Plakatierungsverordnung der Stadt Penzberg: Antrag des SPD Ortsverein Penzberg für eine Ausnahmeregelung von den rechtlichen Vorgaben für die Kommunalwahl am 15. März 2020

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

4/032/2019
Ö 7Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz: Festlegung der Entschädigung (Erfrischungsgeld) für die ehrenamtlichen Wahlhelfer/innen bei der Kommunalwahl am 15. März 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

4/033/2019
Ö 8Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Ö 8.1Klimafreundlicher Baustandard: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umsetzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

1/157/2019
Ö 8.2Aktiver Klimaschutz in Penzberg: Antrag auf Umsetzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

1/159/2019
Ö 8.3Förderung der Biodiversität in Penzberg: Antrag auf Umsetzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

1/158/2019
Ö 8.4Lasershow statt Feuerwerk: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

1/161/2019
Ö 8.5Umweltverträgliche Veranstaltungen: Antrag auf Plastikverbot

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

1/160/2019
Ö 9Grundsatzbeschluss "Klima-, Natur- und Umweltschutz": Antrag der Stadtratsfraktion Bürger für Penzberg

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

1/162/2019
Ö 10Bebauungspläne 
Ö 10.1Bebauungsplan „Westliche Seeshaupter Straße, Höhe Steigenberg“: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB sowie zum Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

3/237/2019
Ö 10.2Bebauungsplan „Daserweg West - I“ im beschl. Verfahren nach § 13 b i. V. m § 13 a BauGB: Billigung nach erneuter Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonst. TÖB und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Teil A des Bebauungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

3/239/2019
Ö 10.3Bebauungsplan „Zugspitzstraße“: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB sowie zum Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „Zugspitzstraße“

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

3/238/2019
Ö 10.4Bebauungsplan „Innenstadt II a“: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

3/240/2019
Ö 11Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den zentralen Versorgungsbereich „Innenstadt Penzberg“ (Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt Penzberg)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

3/241/2019