Sitzung 29.01.2019 Stadtrat

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Sitzung:SR/001/2019Gremium:Stadtrat
Datum:29.01.2019Zeit:18:15-22:55
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 1/019/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Herr Reinhard Mende: Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg 1/021/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3Herr Reinhard Mende: Verabschiedung aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg 1/022/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4Herr Armin Jabs: Vereidigung als neues Stadtratsmitglied 1/023/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Penzberg: Änderung der Besetzung 1/024/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Bildungsreferent der BfP Stadtratsfraktion: Ernennung von Herrn Armin Jabs 1/025/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2018 1/001/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen    
8.1Wohnbau GmbH Weilheim: Sachstandsbericht und Ausblick durch den Geschäftsführer Herrn Markus Kleinen 1/026/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
8.2Birkenstraße West - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen 2/004/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
8.3Layritz-Halle: Statik der Zwischendecke 3/023/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
8.4Mitteilungen der Verwaltung 1/003/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
9Haushaltssatzung 2019 und Finanzplan 2018-2022: Beschluss 2/007/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
10Hannis Eismärchen: Bilanz und Beschluss über die Durchführung 2019/2020 1/027/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
11Änderung der Geschäftsordnung: Beschluss 1/005/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
12Gründung eines Landschaftspflegeverbandes: Beschluss 2/110/2018   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
13Städtebauliche Wohnraum-Entwicklung im Bereich Reindl-Untermaxkron: Beschluss 3/018/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6  
142. Änderung des Bebauungsplanes „Wölfl“ der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für die Grundstücke Fl. Nr. 1162/9, Saalangerstraße 9/11: Aufstellungsbeschluss 3/019/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
15Bebauungsplan „Daserweg West – I“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB: Beratung über die Grundzüge der Planung, Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung 3/022/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
163. Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Promberg: Aufstellungsbeschluss 3/020/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
17Erlebnisbad Penzberg Ausführung als Wellenbad: Beschluss 1/028/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
18Alte Bücherei Nutzung als Haus der Vereine: Beschluss 2/008/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
19Erweiterung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros für das Volksbegehren Artenvielfalt: Beschluss über den Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 1/030/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0