Sitzung 26.02.2019 Stadtrat

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Sitzung:SR/004/2019Gremium:Stadtrat
Datum:26.02.2019Zeit:18:15-22:50
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 1/047/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
2Herr Klaus Adler: Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg 1/049/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Herr Klaus Adler: Verabschiedung aus dem Stadtrat der Stadt Penzberg 1/050/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4Herr Wolfgang Schweiger: Vereidigung als neues Stadtratsmitglied 1/053/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Penzberg: Änderung der Besetzung 1/057/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Bildungsreferent der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ernennung von Herrn Wolfgang Schweiger 1/058/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Genehmigung der Protokolle vom 29.01. und 05.02.2019 1/054/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen der Verwaltung 1/029/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
9Bebauungsplan Birkenstraße West: Alternativplanung für Stauraumkanal aufgrund schützenswerter Baumgruppe 2/023/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10Bebauungsplan „Bürgermeister-Rummer-Straße Teil A“; Aufstellung im beschleunigten Verfahren: Billigung nach Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten Auslegung 3/040/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Splittersiedlung St. Johannisrain: Aufstellungsbeschluss 3/041/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4  
12Vollzug der StVO: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf den Ortsstraßen Bichler Straße und Wölfl/Wölflstraße aus Lärmschutzgründen auf 30 km/h 4/003/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4  
13Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Penzberg: Erneute Beratung auf Änderung mit dem Ziel der Reduzierung von Werbung im Vorfeld von Wahlen, Volksbegehren, -entscheiden sowie Bürgerentscheiden im Stadtgebiet Penzberg 4/004/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3  
14Umsetzung der Prioritätenliste 2019 des Stadtrates 3/042/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
15Vergabekriterien für Städtische Wohnungen und für die Ausübung von Belegungsrechten2/028/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2