Sitzung 26.03.2019 Stadtrat

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Sitzung:SR/005/2019Gremium:Stadtrat
Datum:26.03.2019Zeit:18:15-22:30
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 1/060/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Genehmigung des Protokolls vom 26.02.2019 1/061/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3Mitteilungen    
3.1Ökologischer Kriterienkatalog: Bereitstellung 2/020/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.2Planung sowie Erstellung einer Bike+Ride Anlage am Bahnhof: Sachstandsbericht 4/010/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.3Mitteilungen der Verwaltung 1/063/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4Bebauungspläne    
4.1Bebauungsplan „Bürgermeister-Rummer-Straße Teil A“; Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach erneuter öffentl. Auslegung und erneuter Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange u. Satzungsbeschluss 3/072/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.22. Änderung des Bebauungsplanes „Wölfl“ der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für die Grundstücke Fl. Nr. 1162/9, Saalangerstraße 9/11: Empfehlungsbeschluss zur Aufstellung 3/073/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.3Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit- und Sportanlagen Birkenstraße“: Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung 3/074/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5Vollzug der StVO: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf den Ortsstraßen Bichler Straße und Wölfl/Wölflstraße aus Lärmschutzgründen auf 30 km/h 4/011/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
6Stadtbusverkehr Penzberg: Anerkennung der Betriebskostenabrechnung der RVO München für das Jahr 20184/012/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0