Sitzung 30.04.2019 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/006/2019Gremium:Stadtrat
Datum:30.04.2019Zeit:18:15-22:37
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 1/090/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Genehmigung des Protokolls vom 26.03.2019 1/091/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3Mitteilungen    
3.1Kriminalstatistik: Vorstellung für das Jahr 2018 1/092/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.2Personalvorstellung 1/100/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.3Stadtbusverkehr Penzberg: Beförderungszahlen 2018 und Sachstandsbericht zur Neuregelung des Schülerverkehrs zum 01.01.2019 4/017/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.4Vollzug der neuen Plakatierungsverordnung: Sachstandsbericht zur Plakatierung anlässlich der Europawahl am 26.05.2019 4/015/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.5Vollzug des Brandschutzes: Beauftragung eines Gutachterbüros zur Bewertung der Schrebergartenanlage "Breitfilz" 4/016/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.6Mitteilungen der Verwaltung 1/093/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4200 Obstbäume für Penzberg: Antrag der Stadtratsfraktion FLP und des fraktionslosen Stadtratsmitglieds Herrn Markus Bocksberger auf Pflanzung2/046/2019   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5Satzungsänderungen    
5.1Gebührensatzung der Musikschule: Erlass einer Änderungssatzung 1/095/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
5.2Änderung/ Aktualisierung der Benutzungssatzung im Sportstadion Nonnenwald: Beschluss2/041/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Einbeziehungssatzung) für das Grundstück Fl. Nr. 2055/71 der Gemarkung Penzberg, Antdorfer Straße 24: Aufstellungsbeschluss 3/101/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4  
7Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Splittersiedlung Sankt Johannisrain: Beschluss zur Ablehnung der Aufstellung 3/100/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
871. Änderung des Bebauungsplans „Altstadtsanierung“ der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach öffentlicher Auslegung und Satzungsbeschluss 3/115/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2  
9Blaulichtzentrum auf dem Layritz-Areal: Beschlüsse zum weiteren Vorgehen 3/094/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
10Errichtung einer Bike+Ride Anlage am Bahnhof: Bereitstellung der erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme im Haushalt 2019 4/009/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4  
11Sanierung der Stauanlagen Gut Hub: Freigabe Vorentwurf Hauptdamm, kleiner Weiher und Verbindungsbauwerk sowie Beauftragung der weiteren Planungsleistungen 3/097/2019   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4  
12Mietanhebungen für den städtischen Mietwohnungsbesitz inkl. Garagen und Stellplätzen zum 01.07.20192/030/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0