Sitzung 28.05.2019 Stadtrat

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Sitzung:SR/008/2019Gremium:Stadtrat
Datum:28.05.2019Zeit:18:15-22:22
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 1/106/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Genehmigung des Protokolls vom 30.04.2019 1/107/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3Mitteilungen    
3.1Personalvorstellung 1/114/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.2Eine-Welt-Laden der Pfarrei Christkönig: Vorstellung der Wette anlässlich des 100-jährigen Stadtjubiläums 1/109/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.3Wohnbau-Offensive Penzberg 2020: Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung von geeigneten Flächen 3/137/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.4Nutzungskonzept für die "Alte Stadtbücherei": Sachstandsbericht zur Umnutzung als "Haus der Vereine" 2/062/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.5Schließung des Wellenbades: Sachstand über die geschaffenen Ausweichmöglichkeiten 2/063/2019 
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 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.6Mitteilungen der Verwaltung 1/108/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 127 KB Vorlage 127 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4Martinszug 2019: Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf Durchführung in der Innenstadt 1/094/2019 
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 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
5Aufstellung der Satzung zur 2. Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Splittersiedlung Nantesbuch: Billigung nach öffentl. Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange und Satzungsbeschluss 3/121/2019 
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 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2  
6Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit- und Sportanlagen Birkenstraße“ - Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB: Billigung nach erneuter Auslegung und Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange u. Satzungsbeschluss 3/124/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 770 KB Vorlage 770 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Stadtbusverkehr Penzberg: Entscheidung über die Fortführung der kostenfreien Beförderung aller Schulkinder, die Schulen in Penzberg besuchen, zum Beginn des neuen Schuljahres ab dem September 2019 4/018/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 192 KB Vorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Vorlage BI Dateigrösse: 191 KB Vorlage BI 191 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Vollzug der StVO: Beauftragung eines Verkehrsplaners zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in Oberhof. Anordnung eines beidseitigen
Halteverbotes im Ortsteil Nantesbuch zwischen Nantesbuch 2 a und Nantesbuch 12.
4/019/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 184 KB Vorlage 184 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1  
9Vollzug der StVO: Beauftragung eines Verkehrsplaners zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Wölflstraße/Wölfl. 4/020/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 194 KB Vorlage 194 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1  
10Vollzug der StVO: Beauftragung eines Verkehrsplaners zur Umsetzung von sog. weichen (verkehrsberuhigten) Maßnahmen in der Bichler Straße. 4/021/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 205 KB Vorlage 205 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1