Sitzung 23.07.2019 Stadtrat

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Sitzung:SR/011/2019Gremium:Stadtrat
Datum:23.07.2019Zeit:18:15-22:30
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 1/133/2019   
2Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2019 1/129/2019   
3Mitteilungen    
3.1Personalvorstellung 1/136/2019   
3.2Museum Penzberg - Sammlung Campendonk 1/135/2019   
3.3Halbjahresbericht Teil 1 - öffentliche Themen 2/080/2019   
3.4Badebetrieb an den Seen: Sachstand und weiteres Vorgehen 2/082/2019   
3.5Mitteilungen der Verwaltung 1/130/2019   
4Freibad der Stadt Penzberg am Eizenberger Weiher: Schaffung der rechtlichen Voraussetzung für die Öffnung der zwei Stege sowie Belassen des Floßes am Freibad Eizenberger Weiher 4/025/2019   
5Digitale Einkaufsstadt Penzberg: Antrag der SPD Stadtratsfraktion zur Konzeptentwicklung mit Ressourcenfeststellung 1/134/2019   
6Antrag der Stadtratsfraktion FLP auf Pflanzung von 200 Obstbäumen: Ergebnis der Prüfung von Grundstücken 2/070/2019   
7Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Nonnenwaldstraße": Beratung über die Aufstellung des Bebauungsplanes 3/168/2019   
85. Änderung des Bebauungsplanes „Ruhe am Bach I“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 1562/9, Ruhe am Bach 11, zur Erweiterung der überbaubaren Grundstücksfläche und Dachneigung: Aufstellungsbeschluss 3/167/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage BI Dateigrösse: 290 KB Vorlage BI 290 KB
919. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Auf der Grube“ für das Grundstück Flurnummer 943/65, Am Alten Kraftwerk 5: Aufstellungsbeschluss 3/170/2019   
10Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS): Beschluss zur Änderung der Satzung 3/169/2019   
11Einbeziehungssatzung für das Grundstück Flurnummer 1003/6, Breunetsrieder Weg 11: Satzungsbeschluss 3/172/2019   
12Gartenparzellen- und Erholungsgebiet "Zum Breitfilz": Vollzug des Brandschutzes durch den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Vorbeugung und Vermeidung von Brandfällen 4/024/2019   
13Anschluss des Bahnhofes Penzberg zum MVV: Antrag der BfP Stadtratsfraktion auf die Verabschiedung einer Resolution1/138/2019